Europawahlen

Europawahlen finden seit 1979 innerhalb der Europäischen Union alle fünf Jahre statt. Das letzte mal wählten die Europäer im Juni 2009. Die Grundlage für das deutsche Wahlrecht der Europawahlen bildet das Europawahlgesetz der Bundesrepublik Deutschland, kurz EuWG. Die ursprüngliche Fassung dieses Gesetzes bildet der Gesetzestext vom 16. Juni 1978. Am 22. Juni 1978 trat dieses Gesetz in Kraft.

Bei jeder Europawahl werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. In jedem europäischen Land wird das jeweils eigene Wahlsystem zur Europawahl angewandt. In Deutschland werden insgesamt 99 Abgeordnete gewählt. Die anschließende Sitzvergabe im Europäischen Parlament wird anhand des Verhältniswahlrechtes berechnet. Bei dieser Berechnung findet die fünf Prozent Sperrklausel ihre Anwendung.

So werden unter Anwendung dieser Sperrklausel bei Europawahlen, wie auch bei den Deutschen Bundestagswahlen und bei einigen Kommunalwahlen, nur die Wahlvorschläge berücksichtigt, die mindestens fünf Prozent der gesamten Stimmen erhalten. Bis zur Europawahl 2009 fand diese Sitzverteilung so anhand des Hare-Niemeyer Verfahrens statt. Seit dem Jahre 2009 findet die Europawahl anhand des Sainte-Lague Verfahrens statt.

In Deutschland erreicht ein Bundesbürger die Zulassung zum aktiven Wahlrecht bei der Europawahl bereits mit 16 Jahren und das passive Wahlrecht mit 18. In einigen anderen europäischen Ländern besteht dieses passive Wahlrecht erst mit 21 oder auch erst mit 25 Jahren, wie beispielsweise in Italien. Auch in einigen anderen europäischen Ländern findet die Wahl auf Basis des Verhältniswahlrechtes statt, wie in den europäischen Ländern Frankreich, Italien, Polen, Spanien oder in Großbritannien. In Irland findet die Wahl auf Basis des Präferenzwahlverfahrens statt.

Im Gegensatz zu den deutschen Bundestagswahlen hat jeder wahlberechtigte Bundesbürger bei den Europawahlen nur eine Wahlstimme zur Verfügung. Mit dieser kann der Wahlberechtigte keinen direkten Kandidaten für das Europäische Parlament, sondern eine Wählervereinigung oder eine Partei wählen. Die Wahllisten dazu gelten für die einzelnen Länder oder gemeinschaftlich für alle deutschen Bundesländer.