EU Organe

Noch immer sehen nicht wenige Menschen die Europäische Union als ein sehr abstraktes Gebilde an, was sicherlich auch damit zu begründen ist, dass nur wenig über die Aufgaben und die über die Organisation der Europäischen Union bekannt ist. Von der Struktur her ist die EU so aufgebaut, dass sie sieben verschiedene politische Organe besitzt. All diese verschiedene Organe und Institutionen nehmen verschiedene Aufgaben wahr und sind teilweise mit den jeweiligen Institutionen der einzelnen Staaten weitestgehend vergleichbar (Bundesgerichtshof, Bundeszentralbank etc.).

Das System und der Aufbau der Europäischen Union ist in die drei Bereiche Legislative, Judikative und Exekutive eingeteilt. An der „Spitze“ der EU steht das Europäische Parlament, welches neben dem Minister-Rat das zweite Organ der Legislative ist. In der Regel werden Entscheidungen im EU-Parlament durch eine in der Abstimmung erreichten einfachen Mehrheit getroffen.

Von der Funktion her ist das Parlament der EU mit dem Bundesrat vergleichbar, es werden also Gesetze verabschiedet und Kontrollfunktionen ausgeübt. Gleiches gilt im Grunde auch für den Minister-Rat, lediglich die Zusammensetzung der beiden Organe ist unterschiedlich. Zudem schließt der Minister-Rat auch Verträge auf internationaler Ebene ab. Der europäische Rat als weiteres politisches Organ der EU hat vor allen Dingen eine beratende Funktion und legt Ziele und gewisse Prioritäten fest.

Die Europäische Kommission stellt das Exekutiv-Organ der Europäischen Union dar. Die EU-Kommission wird oftmals auch als „Hüterin“ der geschlossenen Verträge bezeichnet und verhängt beispielsweise Sanktionen gegen die Mitgliedsstaaten, falls diese bestimmte Maßnahme nicht durchsetzen sollten oder Kriterien nicht eingehalten werden.

Der Europäische Gerichtshof ist schließlich die Judikative im Bereich der EU und ist vor allen Dingen dafür zuständig, dass das geltende europäische Recht einheitlich durchgesetzt wird. Die europäische Zentralbank ist für die gesamte Finanz- und Währungspolitik zuständig und der europäische Rechnungshof wacht über die Einnahmen und Ausgaben der EU.